Viele chemische Produkte unterliegen in Deutschland dem Zollrecht, da auf sie Verbrauchsteuern erhoben werden. Die bekanntesten davon sind sicher die Energie- und die Branntweinsteuer. Die Höhe der Steuer richtet sich in der Regel nach der Verwendung der Produkte. Bei diesen so genannten Steuergegenständen handelt es sich um verbrauchsfähige chemische Produkte (Öle, Ethanol usw.), die in den einzelnen Verbrauchsteuergesetzen näher bestimmt sind. Dies geschieht durch einen Verweis auf die Kombinierte Nomenklatur. Die Gewinnung, Herstellung, Lagerung, Beförderung und gewerbliche Verwendung dieser Waren unterliegt der Steueraufsicht durch die Zollverwaltung.
Am 01. August 2006 trat das Energiesteuergesetz in Kraft und löste das frühere Mineralölsteuergesetz ab. Die steuerrechtliche Definition von Energieerzeugnissen wird anhand der Kombinierten Nomenklatur vorgenommen. Diese enthält einen Katalog von Warenbeschreibungen, auf den das Energiesteuergesetz verweist. Charakterisiert und eingeordnet werden die Produkte an Hand ihrer chemischen Eigenschaften und des Herstellungsverfahrens. Die wichtigsten Ergierzeugnisse sind pflanzliche Öle, Mineralöle, Erzeugnisse von Destillationen, Mineralwachse, Schmiermittel, Additive, Alkylbenzol- und Alkylnaphtalin-Gemische sowie einige weitere chemische Verbindungen.
Der Branntweinsteuer unterliegt jedes Erzeugnis welches Ethylalkohol als wertbestimmenden Faktor enthält. Die steuerrechtliche Definition von Branntwein und branntweinhaltigen Produkten wird ebenfalls mittels der Kombinierten Nomenklatur vorgenommen. Neben dem klassischen Trinkbranntwein kommt hierbei eine Vielzahl von Waren in Betracht - angefangen von Lebensmittelaromen bis hin zu Kosmetikprodukten. Auch Alkoholgemische (z.B. Mosstanol, Ethasol und ähnliche Gemische aus Ethylakohol und Isopropanol), die nicht unter Verwendung von Branntwein hergestellt werden, sondern beispielsweise bei petrochemischen Prozessen zwangsweise anfallen, unterliegen der Branntweinsteuer.
Ich berate Sie gern, welche Einordnung für Ihre Produkte zutrifft und wie der optimale Steuersatz gefunden werden kann.